Wegfall Bauförderung

Aufgrund des Haushaltsentwurfes für 2024 hat das Bundesfamilienministerium bereits angekündigt, dass die laufenden Antragsverfahren zu allen Bauvorhaben, die sich bereits im fortgeschrittenen Planungsstadium befinden, ebenfalls gestoppt werden.

Somit wären alle vorliegenden Förderanträge für die Jahre 2023, 2024 sowie die kommenden mindestens vier Jahre hinfällig und die Bauvorhaben aufgrund des Wegfalls der finanziellen Unterstützung nicht durchführbar.

Nach fast 70 Jahren Unterstützung durch Bundesmittel ist dies eine Katastrophe für die Kliniken im MGW-Verbund. Denn das bedeutet, dass die dringenden Maßnahmen zur Erhöhung des Platzangebotes und zum Erhalt der Kliniken für Mütter, Väter und pflegende Angehörige nicht umgesetzt werden können.

Damit bleibt der Zugang zu den wichtigen medizinischen Vorsorge- und Rehabilitationsmaßnahmen weiterhin erschwert und der Bestand vieler Kliniken ist gefährdet.

Die Förderung der Kliniken im Verbund des MGW basiert auf der Verpflichtung des Staates, Rahmenbedingungen zu schaffen, die Eltern in die Lage versetzen, ihre vielfältigen täglichen Herausforderungen zu bewältigen. Bei der Förderung der Kliniken im Müttergenesungswerk geht es um den Erhalt der Erziehungsverantwortung bzw. der Verantwortung gegenüber zu betreuenden und zu pflegenden Familienangehörigen (Vgl. Deutscher Bundestag, 20143) Daher unterstützt der Bund die Arbeit der Elly Heus-Knapp-Stiftung, Deutsches Müttergenesungswerk durch Zuschüsse zu Bau- und Umbaumaßnahmen bei einzelnen Einrichtungen.

Hierfür gibt es einen eigenständigen Titel im Haushalt des BMFSFJ (1703-89324) „Zuschüsse für überregionale Aufgaben des Deutschen Müttergenesungswerks“. Die Entscheidung darüber, welche Projekte gefördert werden, trifft das BMFSFJ.

Den vollständigen Text finden Sie unter https://www.kag-muettergenesung.de/kagmuettergenesung/presse/factsheet-baufoerderung